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Entquickliches

Am Ende der gestrigen Stadtratsitzung konnte man getrost behaupten wieder etwas gelernt zu haben. Zum Beispiel, dass Entquickung und Demercurisierung irgendwie das gleiche sind und besser klingen als Quecksilberabscheidung. Dann gab es noch eine Lehrstunde über Transparenz und Transparenz. Denn Read more ›

Bürgeranliegen 2.0

Was tut der aufmerksame Bürger, wenn er eine defekte Straßenlaterne oder ein kaputtes Verkehrsschild entdeckt? Üblicherweise wird man zum Telefon greifen oder eine Mail schreiben, mit der die zuständige Behörde über den Mangel informiert wird. Mit ein wenig Glück landet Read more ›

Ist bald wieder Ruhe die erste Bürgerpflicht?

Der Begriff “Demonstationstourismus” wurde bzw. wird gerne im Zusammenhang mit Protesten gegen die Startbahn West, die WAA Wackersdorf oder die Atommülltransporte gebraucht und soll suggerieren, dass der Widerstand von außen kommt und nicht vor Ort verwurzelt ist. Eine Argumentation, zu Read more ›

Kinderkrippen, Straßennamen, Geländer und Schleichwege

Man sollte von der Anzahl der Tagesordnungspunkte, niemals auf die Länge der Sitzung und die Breite der darin behandelten Themen schließen. Das zeitliche Schwergewicht der gestrigen Sitzung des Schwabmünchner Stadtrats war die Kindertagesbetreuung. Ludwig Elsner und Magdalena Blon vom Landratsamt Read more ›

Piratenpartei sammelt Unterschriften gegen Studiengebühren

1999 wurden Bayern Studiengebühren für Studenten eingeführt, die ein Zweitstudium absolvieren, ab 2005 wurden sie auch für sog. Langzeitstudenten eingeführt. Seit 2007 müssen alle Studentinnen und Studenten Eintrittsgelder für die Hochschulen bezahlen, die zwischen 300€ und 500€ pro Semester betragen. Read more ›

Im zweiten Anlauf dann doch gegen Kinderarbeit

Die Vorgeschichte: 2000 hat u.a. Deutschland das Übereinkommen über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit ratifiziert. Daran angelehnt hat die SPD-Fraktion im Stadtrat von Schwabmünchen 2007 einen Antrag gestellt, die Bestattungssatzung so zu ändern, Read more ›